In diesem Jahr führten die österreichische Sektion (ÖJK-AT), die schweizerische Sektion (ICJ-CH) und die deutsche Sektion eine gemeinsame Tagung durch.
Sie fand vom 20. - 21. Oktober 2023 in der Universität Luzern statt und wurde von einem touristischen Rahmenprogramm am Sonntag, 22. Oktober 2023 begleitet. Gastgeberin war die ICJ-CH.
Das Thema lautete: "Internationale Sanktionen - Grundlagen, Grenzen, Folgen"
Angesichts des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine entschieden sich die drei Sektionen im Frühling 2022 für das Tagungsthema der Sanktionen als eine der Handlungsmöglichkeiten der Staaten gegen den völkerrechtswidrigen Krieg. Der Blick auf die aktuelle Lage zeigt, dass das Thema aktueller denn je ist.
Im Zentrum der Fachtagung stand die wissenschaftliche Auseinandersetzung zu den rechtsstaatlichen Prinzipien, die auf der Grundlage der Menschenrechte im Zusammenhang mit der Verhängung und Durchführung von Sanktionen zu beachten sind. Wie sich zeigte, bestehen in der Schweiz, in Österreich und in Deutschland durchaus unterschiedliche Sichtweisen. Es war gelungen, namhafte Referenten und Referentinnen für Referate und Diskussionen aus den drei Staaten zu gewinnen. Auch der neue Generalsekretär der ICJ Santiago Canton hielt einen Vortrag.
Detaillierte Unterlagen und Videoaufzeichnungen stehen Ihnen unter den folgenden Links zur Verfügung:
Tagungseroeffnung-Praesidentin-der-ICJ-CH, Frau Dr. Susanne Leuzinger
Videoaufzeichnungen:
Contemporary challenges and opportunities for the rule of law, Santiago Canton, ICJ Secretary General: Videolink https://youtu.be/uckfTiv3nns
Grundsatzreferat Völkerrechtliche Aspekte von Sanktionen, Prof. Dr. iur. Marco Sassòli, juristische Fakultät der Universität Genf, Vizepräsident der ICJ-CH, Mitglied Executive Committee ICJ: https://youtu.be/VBs96QHvcKs
Neutralität und Sanktionen, Prof. Dr. iur. Anna Petrig, LL.M. (Harvard), Professur für Völkerrecht und Öffentliches Recht, Universität Basel: https://youtu.be/CJN2SrwPGog
Bibliotheksgespräch mit Dr. Christoph Heusgen, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, moderiert von Prof. Dr. Andreas Paulus, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Völkerrecht und Europarecht der Georg-August-Universität Göttingen; Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D.: https://youtu.be/Wp_rT3mKUuA
Vom Einfrieren zum Versilbern, Dr. Konrad Bühler, Botschafter, Leiter des Völkerrechtsbüros des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten der Republik Österreich, Wien: https://youtu.be/OPX_xA8tP9o
Rechtsschutz gegen Sanktionen/Sanktionen und Rechtsstaatlichkeit, Prof. Dr. Christian Tietje, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Internationales Wirtschaftsrecht, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg: https://youtu.be/5CixYny3kjw
Grundsatzreferat Wirtschaftswissenschaftliche Aspekte von Sanktionen, Prof. Dr. Dr. h. c. Lars P. Feld, Direktor des Walter Eucken Instituts Freiburg: https://youtu.be/IN24ewS60E0
Podiumsdiskussion: Sanktionen - wirkam oder kontraproduktiv? https://youtu.be/Dq3QDmb4hBY?feature=shared
Impressionen der Trinationalen Tagung 2023 in Luzern
